Die Linke hat – je orthodoxer, umso offener – ein gutes Verhältnis zu Krisen des Kapitalismus. Jede Krise zeige, dass man mit dem „Chaos der Märkte“ keine Wirtschaft und keinen Staat machen könne.
Viele Menschen, insbesondere auch ArbeiterInnen und Jugendliche, sind von der SPÖ enttäuscht und suchen nach politischen Alternativen – nicht zuletzt zeigte sich das an der Kandidatur zahlreicher neuer Kleinparteien. Uns erschien es an diesem Punkt sinnvoll, auch auf der Wahlebene zu agieren.
Nach dem Messerattentat auf den Passauer Polizeipräsidenten Alois Mannichl im Dezember 2008 erschienen in mehreren österreichischen Tageszeitungen Artikel, die sich mit rechter Gewalt auseinandersetzen. Interessant erscheint hierbei, wie über die Verbindungen zu Österreich – als Staat, von dem sich die deutschen Rechtsradikalen Tipps zur Erreichung des politischen Mainstreams holen können – diskutiert wurde, nämlich weniger als Anlass zur Untersuchung der eigenen rechten Szene, sondern eher unter Hinweis auf die gefährlichen Deutschen, die jetzt nach Österreich kommen.
Die Shoppingvorlieben der Mitarbeiter des 3. Nationalratspräsidenten Martin Graf wurden ja, ganz passend, zwischen den Jahren, in der ersten Geschenkumtauschphase publik gemacht; das Schweigen dazu nennen unsere InterviewpartnerInnen in den Einrissen als jüngstes Beispiel für die weitest gehende Akzeptanz rechtsradikaler Provokationen, gepaart mit der Übernahme rechtsradikaler Politik durch die Parlamentsparteien.
Im Zentrum des aktuellen Bewegungsmelder steht die Nationalratswahl 08: Was haben emanzipatorische Kulturarbeit von der Kulturpolitik zu erwarten? Und was sind Forderungen der IG Kultur Österreich? Dazu nehmen wir uns eine Publikation der IG Kultur vor, die leider noch immer höchst aktuell ist: Klimawechsel aus dem Jahr 1999. Damals wie heute gibt es gleichbleibende Forderungen.
Die heutige Spezialausgabe des Bewegungsmelders ist der Startschuss für "Die gute Regierung", eine Aktion der IG Kultur Österreich anlässlich der Nationalratswahl 2008. Nach dem idealen Kunstminister 2000 und der Kunstministerin 2006 erweitert die IG Kultur Österreich ihren Aktionsradius auf eine ganze Regierung. Gemeinsam mit dem Studiogast Martin Just (vom Verein zur Förderung progressiver Medienkunst und Literatur, Obmann der IG Kultur Wien) reüssieren wir 1,5
Im 23. Bewegungsmelder fassen wir die Buchpräsentation „Public Netbase: Non Stop Future – New Practices in Art and Media“ für euch zusammen. Der Kulturarbeiter des Monats ist Michael Petrowitsch vom Artikel VII Kulturverein für Steiermark – Pavelhaus. Und die Sputniks on air bekommen lebenslänglich – nämlich lebenslänglich verlernen.
Wenn Sie das nächste Mal durch eine Kleingartensiedlung spazieren und sich an der geballten Idylle erfreuen, so bedenken Sie bitte, dass diese nur möglich ist, weil wir einen zähen Abwehrkampf, ja regelrechte Kleinkriege zu führen bereit sind. Im Winter allerdings ruht das Kriegshandwerk traditionell. Nun ist Zeit, sein Kriegsmaterial zu sichten, gegebenenfalls zu reparieren oder zu erneuern.
dass so manche spitzenkandidatInnen und parteichefInnen ungefähr in meinem alter sind, das macht mich langsam nervös. irgendwie kommen die mir im fernsehen und in interviews immer so alt vor. sogar die jvp-chefin fuhrmann, die mit ende 20 locker ein glawischnig-double geben kann, und dabei sogar älter wirkt. einzig der haider, der war so alt wie er aussah, ein verwutzeltes grinsendes manderl. aber beim original war das auch schon egal. während das andere original für
Mit jeder neuen Regierung treten die Interessenvertretungen von neuem in Verhandlungen ein. Monatelang müssen Inhalte mit den neuen EntscheidungsträgerInnen und ihren MitarbeiterInnen kommuniziert werden. Monatelang wartet man auf Antworten und Entscheidungen.
Wie auch im Bereich der Mikrokredite deutlich wird, wird nicht die Institution transformiert, sondern die kleinsten Zahnräder, sie werden zu noch nützlicheren Mitgliedern der (neoliberalen) Gemeinschaft gemacht.
Eine Antwort auf so genannte Struktur- und Standortkrisen lautet vielfach Aufwertung mittels Kaufkraft in Kombination mit „Kultur“. Dies bedeutet, dass der Attraktivitätsfaktor einer Stadt mit seiner kulturellen Repräsentationsfähigkeit steigt und dazu beiträgt, den Konsum und die TouristenInnenströme in die Stadt zu lenken. So bemüht sich Linz schon seit den 1970ern, die Metamorphose von der Stahlstadt zur Kulturstadt zu vollziehen.