die linke

Es ist ein interessantes Unterfangen, über die Linke in einem EU-Staat zu schreiben, der von KommunistInnen und durch ihren Kampf während des Zweiten Weltkrieges begründet wurde. Denn es bedeutet, über die Linke in einem Staat zu schreiben, der durch den Volkswillen und aus dem Bedürfnis der Menschen entstanden ist und nicht durch den Willen der Mächtigen; in einem Staat, der von unten gewachsen ist – wie die Pilze oder das Gras. Diese zwei Charakteristika, die
Die Linke sollte sich jedenfalls an Hayek ein Beispiel nehmen und ernsthaft und systematisch an einer neuen, großen Erzählung arbeiten. Einer Erzählung für eine ganze Welt nach dem Neoliberalismus
Es ist wie mit der Geschichte von Hase und Igel: Eine jegliche theoretische oder praktische Hinterfragung des Systems wird von eben diesem geschwind beantwortet mit „Ich bin schon da“.
Prekär gelebt, Protest gewählt? Die aktuelle politische Situation, in der ein Drittel des österreichischen Parlaments von selbsternannten „VertreterInnen des kleinen Mannes“ besetzt wird, verlangt nach neuen Alternativen. Wie Martin Birkner bereits in der ersten Runde der Linkskurven-Debatte festgestellt hat, kommt eine alternative Politik dabei nicht mehr ohne den unmittelbaren Bezug auf soziale Bewegungen aus.
Die Linke hat – je orthodoxer, umso offener – ein gutes Verhältnis zu Krisen des Kapitalismus. Jede Krise zeige, dass man mit dem „Chaos der Märkte“ keine Wirtschaft und keinen Staat machen könne.
Viele Menschen, insbesondere auch ArbeiterInnen und Jugendliche, sind von der SPÖ enttäuscht und suchen nach politischen Alternativen – nicht zuletzt zeigte sich das an der Kandidatur zahlreicher neuer Kleinparteien. Uns erschien es an diesem Punkt sinnvoll, auch auf der Wahlebene zu agieren.
Sicher ist jedoch, dass neue Zyklen von Massenprotesten kommen werden und dass jede wahlpolitische Alternative von Links aus diesen Bewegungen ihre Themen und ihre Energie beziehen muss. Es gilt also, Wahlalternativen aus sozialen Bewegungen heraus zu entwickeln und nicht aus den anachronistischen Traditionsbeständen einer dritten, vierten oder siebenundzwanzigsten Internationale (und den dementsprechenden Bündnissen unter Gruppen dieser Orientierungen).
Im Spektakel der von der Linken seit längerem schon erwarteten Finanzkrise ist der neuerliche Skandal des Wahlausgangs in Österreich untergegangen. Skandal, weil die xenophobe, rassistische, wohlstandschauvinistische Rechte, die Rechte, die das Ressentiment, die Brutalität in den Umgangsformen des Alltags, den Sexismus, den Männlichkeitswahn, die Rücksichtslosigkeit, die Kälte, die Ignoranz gegenüber den Problemen der Umwelt, der Arbeitenden sowie der Armen, den Zynismus und die auftrumpfende Rechthaberei pflegt, als politische Strömung Österreichs wieder deutliche Wahlerfolge hatte.
Die Texte des Ressorts Oppositionen sind – Titel gebend unter Linkskurven zusammengefasst – Einschätzungen zu Möglichkeiten und Bedingungen für eine neue Linke in Österreich, denken über die Beziehungen einer neuen linken Bewegung zum Parlamentarismus nach, suchen nach einem „Wir“ und nach Schlupflöchern, wie links ohne Verlust des Bewegungscharakters den Staat mit tragen kann.