Bundeskulturpolitik

Covid Corona Kultur Diskussionsveranstaltung Aufgrund der neuen COVID-19-Maßnahmenverordnung, die Veranstaltungen untersagt, müssen wir die geplante Diskussion mit den Kultursprecher*innen der Parteien leider verschieben und hoffen, dass wir dann wieder live mit Publikum diskutieren können: Was bleibt vom Kulturprogramm post-Corona? Wie steht es um die Realisierungsabsichten zum vielfach bemühten Stichwort „Fair Pay"? Welche Maßnahmen werden zur Verbesserung der sozialen und ökonomischen Lage von Künstler*innen und im Kulturbetrieb Beschäftigter gesetzt? Wie gelingt der Absprung von Notfallhilfe und Sonderregelungen zu nachhaltigen Strategien?
Kulturbudget 1% des BIP Zuletzt hat es der Corona-Lockdown deutlich gemacht: Einkommen und soziale Absicherung im Kunst- und Kulturfeld liegen in großen Teilen unterhalb jeder akzeptablen Schwelle. Es ist höchst an der Zeit, strukturelle Vorgaben für eine grundlegende Änderung zu entwickeln und zu verankern: Ziel muss eine Anhebung der Staatsausgaben für Kunst und Kultur auf 1% des BIP sein. Der Bund ist gefordert, hier voranzugehen und 1% seiner Ausgaben für Kunst und Kultur zu widmen.
Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek erklärt FAIR PAY für in Kunst und Kultur Tätige zur Priorität. Die Interessenvertretungen der freien und autonomen Kulturarbeit begrüßen diese Zielsetzung und fordern als ersten Schritt eine österreichweite Erhebung, die eine solide Faktenbasis zum Bedarf in der freien Kulturarbeit schafft. 
Der Kulturrat Österreich, der Zusammenschluss der Interessenvertretungen von Kunst-, Kultur- und Medienschaffenden, sieht ambitionierte Vorhabensliste im Regierungsprogramm und präsentiert eine Präzisierung.
Was erwartet den zeitgenössischen Kunst- und Kultursektor unter Türkis-Grün? Wir haben das Regierungsprogramm im Detail analysiert – mit Fokus auf das Kunst- und Kulturkapitel, aber auch andere für die zeitgenössische Kulturarbeit relevante Kapiteln des Regierungsprogramms. Hier unsere Erstanalyse im Detail - weitere Aspekte folgen in den kommenden Tagen.
Türkisgrüne Koalition Österreich, Kulturprogramm Nun also Türkis-Grün. Kunst und Kultur wandern in ein Staatssekretariat, geführt von Grünen-Urgestein Ulrike Lunacek als Staatssekretärin im Vizekanzleramt. Inhaltlich bringt das Kulturprogramm einige interessante Ansätze, die die Mühen der Ebene nicht scheuen, ebenso altbekannte wie drängende Herausforderungen anzugehen. FAIR PAY und soziale Absicherung von in Kunst und Kultur Tätigen verbessern zu wollen sind ambitionierte Ansagen. Hier unser Kommentar dazu, was Kunst und Kultur unter türkis-grüner Bundesregierung erwartet.
Wie die Koalitionsverhandlungen ausgehen und welche Akzente die zukünftige Regierung im Kulturbereich setzt, ist ungewiss. Pflichtprogramm ist die Einhaltung internationaler Verpflichtungen, die Österreich mit Beitritt zur "UNESCO-Konvention kulturelle Vielfalt" auch im Bereich zeitgenössischer Kunst und Kultur eingegangen ist. In einem Offenen Brief an die Kultursprecher*innen und Regierugnsverhandler*innen mahnt die "ARGE Kulturelle Vielfalt" die Umsetzung dieser Verpflichtungen ein.
Eine Allianz aus dem Kunst- und Kulturbereich, getragen von über 75 Organisationen, stellt heute im Presseclub Concordia Koalitionsbedingungen für die kommende Bundesregierung auf. Man möchte früh in die Sondierungen eingreifen und steht auch für Verhandlungen bereit.
Kürzungen Kulturinitiativen durch Türkis-Blau Die türkis-blaue Bundesregierung hat die Förderungen für Kulturinitiativen 2018 um über 10% gekürzt, wie der Kunst- und Kulturbericht 2018 belegt. Begründet wird dies mit budgetären Spitzfindigkeiten in der Darstellung – die realen Kürzungen können sie nicht verschleiern. Wir fordern eine Rücknahme der Kürzungen und neue Schwerpunktsetzungen im Bereich Kunst und Integration.
Was die Wahl bringen wird, können wir nicht vorhersagen. Welche Vorstellungen die Parteien von Kunst- und Kulturpolitik haben, lässt sich aber in den Wahlprogrammen deutlich ablesen. Dabei manifestieren sich große Unterschiede in den politischen Lagern in der Ausrichtung ihrer Kulturpolitik. Hier eine Analyse der Kernpunkte der Parteien zu Kunst und Kultur für die Nationalratswahl 2019.
Anlässlich der bevorstehenden Nationalratswahl stellten sich die KultursprecherInnen der Parteien der Diskussion. In der letzten Fragerunde wurde es konkret: Unterstützen die KulturpolitikerInnen zentrale Forderungen der Sektors? Die Antworten fielen - insbesondere mit Blick auf die bisherige Politik - teils durchaus überraschend aus.
Im Vorfeld der Nationalratswahl 2019 haben wir die Parteien nach ihre kulturpolitischen Positionen befragt. Um etwaigen Wahlreden den Spiegel vorzuhalten, wollten wir auch wissen, was sie die letzten Jahre kulturpolitisch bewirkt haben und welche Erfolge sie als Resultat ihrer Arbeit sehen. Teil 3/3 der Serie "Kulturpolitik zur Wahl".