Demokratie

Die mit dem System der Lohnarbeit verbundenen sozialen Kämpfe haben seit ihren Anfängen bis zirka Ende der 1970er Jahre zu massiven Verbesserungen für die Lohnabhängigen geführt, gleichzeitig aber dazu beigetragen, das System der Lohn-Erwerbsarbeit fundamental in unserer Gesellschaft zu etablieren.
Ein Buch, das sich mit feministischen Positionen zu Demokratie beschäftigt, ist gegenwärtig in mehrfacher Hinsicht ein ungewöhnliches Unterfangen. Politisches Denken im Allgemeinen und feministische Politik und politische Theorie im Besonderen liegen ganz deutlich außerhalb des gesellschaftlichen (und daher auch wissenschaftlichen) Mainstreams.
Pack schlägt sich, Pack verträgt sich. Die SPÖ hat ihre historische Möglichkeit vertan, vor den Verhandlungen zur Regierungsbildung mit allem Nachdruck zu postulieren, dass der Anspruch, zur Macht zurück zu kehren, mit der Forderung verbunden ist, dem Haiderismus eine klare Absage zu erteilen.
„Nachrichten aus Demokratien. Feministische Positionen und Auseinandersetzungen“ – so lautetet der Titel einer vom Verein für feministische Bildung, Kultur und Politik „Frauenhetz“ veranstalteten Tagung, die von 26. – 29.10. 2006 in Wien stattfand. Aus politisch-theoretischen, ökonomischen, historischen, soziologischen, philosophischen, postkolonialen und psychoanalytischen Perspektiven wurden in Vorträgen und Workshops feministische Kritik und Möglichkeiten der Demokratie diskutiert.
„Glück, Haltung und Zufriedenheit – bei uns käuflich“, spricht die Werbung offen aus, was sie angeblich nur suggerieren dürfte. Weniger der Gaumen als vielmehr die Höhe des Scheins entscheidet darüber, so die Botschaft, ob Sie Pralinen oder Genuss erworben haben. Die gewünschte Menge an gültiger Währung verdienen Sie legalisiert, sobald Sie mehrere Qualifikationen aufweisen können: z.B. weiß, männlich, heterosexuell, mehrheitsangehörig, angepasst oder metropol.
Die Demokratie sollte der Raum sein, in dem im Prinzip jede Hegemonie mit den Mitteln, die die Demokratie dafür vorsieht, herausgefordert werden kann. Demokratie sollte deshalb als Raum des Widerstands definiert werden und jedes System, das einen solchen Widerstand nicht ermöglicht, verliert daher seinen Anspruch, als „demokratisch“ qualifiziert zu werden. Das impliziert, dass Demokratie nicht als liberal-individualistische Idee aufgefasst werden sollte, dass jedes Individuum gleich viel Macht haben sollte, sondern im Gegenteil sollte sie, einem Konzept folgend, das man „sozial-multitudinär“ nennen könnte, als Raum verstanden werden, der die Herausbildung und Abwechslung hegemonialer Allianzen ermöglicht.
Demokratie ist etwas Gutes. Das Einzige, was ein bisschen stört, sind die BürgerInnen. Die kennen sich nicht aus, treffen falsche Entscheidungen aufgrund falscher Motive und fallen auf Populismus herein.
Ist es nicht merkwürdig? Menschen nehmen teil an den Wahlen für das europäische Parlament, doch ihr Votum wird nur auf nationaler Ebene relevant. Fast alle Kommentare analysieren die Wahlergebnisse vom Standpunkt der jeweiligen Nationalpolitik her. Als sei es nicht um die europäischen, sondern um eine Art nationaler Probewahlen gegangen.
<div class="ig-wysiwyg" id="parent-fieldname-text" <iGabriele Gerbasits vertrat die IG Kultur Österreich mit folgendem Impulsstatement (Titel: Das Partizipative Demokratiemodell in Porto Alegre) bei der Fachtagung "KulturMitWirkung – Kultur/einrichtungen und Förderung von Partizipation", die von 22. - 23. April 2004 in Wien stattfand.</i Die IG Kultur Österreich beschäftigt sich seit einiger Zeit mit dem Thema Partizipation - wobei die IG
In Zeiten eines expansiven globalen Kapitalismus, der Korporatisierung von Kultur, der Zerstörung des Wohlfahrtsstaats und der Marginalisierung der kritischen Linken ist es entscheidend, Formen der Kritik, Partizipation und des Widerstands in den sich überschneidenden Feldern von Kultur und Politik zu diskutieren und zu bewerten. Dies betrifft vor allem das Ineinandergreifen von politischer Repräsentation und Politiken der Repräsentation, Präsentation und Partizipation.
Es sei das unverkennbare Zeichen demokratischen Fortschritts, behaupten Optimisten, wenn die europäischen Postfaschisten die "Solidarität mit Israel" ausrufen und ihre schwarzen Hemden in die Rumpelkammer der Geschichte abwerfen. Ihr Verzicht sei nichts als reiner Gewinn für Demokratie. Was aber, wenn diese Verwandlung auf eine ganz andere Ursache zurückzuführen ist - etwa auf die großartige Entdeckung Finis und seiner Nachahmer, dass ihre rassistischen Interessen eigentlich in keinerlei Widerspruch zur Demokratie stehen und nicht außerhalb, sondern gerade inmitten des realexistierenden Demokratiesystems politisch realisiert werden können?
Ist Öffentlichkeit die Grundbedingung von Demokratie - sei es in Form der athenischen Agora oder des rationalen Diskurses nach Habermas? Oder ist Öffentlichkeit die Manipulation der Massenmedien im Kapitalismus? Sind die Salons der Intellektuellen, die Aufmarschplätze der Arbeitermacht oder das Parlament die eigentlichen öffentlichen Räume?