kulturrisse 02/10

„Antifaschismus“ kann als Verteidigung der bürgerlichen Gesellschaft gegen jede Art von aufkeimendem „Faschismus“, „Neofaschismus“ oder Nationalsozialismus gesehen werden – als moralisierender Einwand gegen die Wiederkehr des NS-Regimes, als Verteidigung der Demokratie, in Österreich auch als Kampf gegen den Deutschnationalismus verstanden.
Wenn irgendwo in Europa rechtsextreme Netzwerke geknüpft werden, dann ist die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) in aller Regel nicht weit. Seit Jahren gehört sie zu den treibenden Kräften einer grenzüberschreitenden Zusammenarbeit des rechten Lagers.
Populismus – des Rechtsextremismus neue Kleider
Die Wahlen sind innerhalb des Systems der repräsentativen Demokratie ein zentraler Schauplatz. Dort wird erstens der Bürgerkrieg, der sonst nirgendwo mehr stattfinden darf, simuliert und zweitens der GladiatorInnenkampf in einer neuzeitlichen Version nachgespielt.
Im Herbst wird in der Steiermark und in Wien ein neuer Landtag gewählt. Vom Wahlrecht ausgeschlossen bleibt dabei jene Gruppe, die im Rahmen der rassistischen Wahlkämpfe der letzten Jahre eine zunehmend prominente Rolle spielte: Wer nicht die „richtigen“ Papiere sein/ihr Eigen nennt, ist als MigrantIn zwar zentraler Gegenstand des repräsentativ-demokratischen Spektakels, eine eigene Stimme bleibt ihm/ihr dabei jedoch auch weiterhin vorenthalten.
Dass es letztens „nur“ rund 15 Prozent der WählerInnen waren, die Ende April für die freiheitliche Präsidentschaftskandidatin Barbara Rosenkranz votierten, zerstreute für viele BeobachterInnen die in letzter Zeit wieder vermehrt artikulierte Sorge über den raschen Wiederaufstieg der FPÖ.