Öffnungsschritte ins Kulturleben ab 19. Mai - Neue Regelungen für Vorarlberg

Die seit 15. März geltenden Öffnungsbedingungen in der Modellregion Vorarlberg haben dem Kunst- und Kulturbereich einen Spielraum gegeben. Mit 19. Mai gelten Öffnungsszenarien bundesweit. Vieles ist dem Vorarlberger Kultursektor bekannt, Einiges wird neu sein. Wir empfehlen, genau zu betrachten, was nun unter welchen Bedingungen bei Veranstaltungen, Ausstellungen, Proben und Trainings möglich und erforderlich ist.

Änderungen für die Modellregion Vorarlberg mit 19. Mai 2021

(Update am 19.05.21, 12 Uhr)

Rechtsgrundlage:
COVID-19-Öffnungsverordnung und 1. Novelle zur COVID-19-Öffnungsverordnung
Rechtliche Begründung zur COVID-19-Öffnungsverordnung

FAQS und Details zu den für den Kunst- und Kulturbereich relevanten Anliegen, zusammengestellt von der IG Kultur Österreich
 

Neu für die Modellregion Vorarlberg ist u.a., dass:

  • Zusammenkünfte/Kulturveranstaltungen von 5.00 - 22.00 Uhr sind möglich, sofern die Personenobergrenzen, die Anzeigen- und Bewilligungspflicht, die Maskenpflicht, Registrierungspflicht sowie die Abstandsregelungen und Hygienevorschriften und die Zutrittsberechtigungen beachtet werden (alle Infos bezogen auf die Art der Veranstaltung, Probe oder Zusammenkunft dazu hier)
  • Gastronomie unter Berücksichtigung der entsprechenden Regelungen auch im Veranstaltungsbereich angeboten werden kann,
  • die 3-G-Regelung (getestet, geimpft, genesen) als Zutrittsberechtigung in Kraft tritt


Zutrittsberechtigung über Nachweise einer sogenannten „geringen epidemiologischen Gefahr“

  • ein Nachweis über ein negatives Testergebnis durch 
         -   Antigen-Selbsttest, der nicht älter als 24 Stunden ist und in einem behördlichen Datenverarbeitungssystem erfasst wird 
         -   Antigen-Test durch befugte Stelle, der nicht älter als 48 Stunden ist 
         -   PCR-Test durch befugte Stelle, der nicht älter als 72 Stunden ist 
  • ein Nachweis über eine Genesung in den letzten sechs Monaten mittels ärztlicher Bestätigung 
  • ein Nachweis über eine Impfung gilt bei 
       -   einer Erstimpfung ab dem 22. Tag dieser Impfung, die nicht länger als 3 Monate zurückliegen darf 
       -   einer Zweitimpfung, wobei die Erstimpfung nicht länger als 9 Monate zurückliegen darf
  • Antikörpernachweis, der nicht älter als 3 Monate sein darf 

Testung vor Ort: Kann ein*e Besucher*in keinen solchen Nachweis vorlegen, kann ausnahmsweise ein Antigentest zur Eigenanwendung unter Aufsicht des Betreibers bzw. der Betreiberin einer Kultureinrichtung durchgeführt werden. Das negative Testergebnis ist für die Dauer des Aufenthalts bereitzuhalten. 

Sonderbestimmung für Kinder: Die Verpflichtung zur Vorlage eines Nachweises einer geringen epidemiologischen Gefahr gilt nicht für 

  • Kinder bis zum vollendeten zehnten Lebensjahr;
  • Kinder, die eine Primarschule besuchen.



Anzeige- und Bewilligungspflicht von Zusammenkünften/Veranstaltungen

 

Anzeigepflicht

Zusammenkünfte von 11 bis 50 Personen müssen eine Woche vorab der zuständigen Bezirkshauptmannschaft gemeldet werden. Hierfür braucht es kein Covid-19-Präventionskonzept und keine/n Covid-19-Beauftragte/n. Die Meldung erfolgt über eine webbasierte Eingabemaske unter diesem Link. Dabei werden folgende Daten abgefragt:

a) Name und Kontaktdaten (Telefonnummer, E-Mail-Adresse) des für die Zusammenkunft Verantwortlichen,
b) Zeit, Dauer und Ort der Zusammenkunft,
c) Zweck der Zusammenkunft,
d) Anzahl der Teilnehmer

 

Bewilligungspflicht

Ab 51 Teilnehmer*innen muss 3 Wochen vorab eine Bewilligung bei der zuständigen Bezirkshauptmannschaft eingeholt werden. Die Meldung erfolgt über eine webbasierte Eingabemaske unter diesem Link. Erforderlich neben der Erhebung dieser Daten: 

a) Name und Kontaktdaten (Telefonnummer, E-Mail-Adresse) des für die Zusammenkunft Verantwortlichen,
b) Zeit, Dauer und Ort der Zusammenkunft,
c) Zweck der Zusammenkunft,
d) Anzahl der Teilnehmer,

ist die Bestellung einer/eines COVID-19-Beauftragten und die Vorlage des COVID-19-Präventionskonzeptes mit Angaben zu:

  1. spezifischen Hygienemaßnahmen,
  2. Regelungen zum Verhalten bei Auftreten einer SARS-CoV-2-Infektion,
  3. Regelungen betreffend die Nutzung sanitärer Einrichtungen,
  4. gegebenenfalls Regelungen betreffend die Konsumation von Speisen und Getränken,
  5. Regelungen zur Steuerung der Personenströme und Regulierung der Anzahl der Personen,
  6. Regelungen betreffend Entzerrungsmaßnahmen, wie Absperrungen und Bodenmarkierungen,
  7. Vorgaben zur Schulung der Mitarbeiter*innen in Bezug auf Hygienemaßnahmen und die Durchführung eines SARS-CoV-2-Antigentests.


ZUR INFO: Wir haben einen Testdurchlauf gemacht, was in dieser Maske abgefragt wird und vorbereitet sein soll. 

Sollte es zu Problemen bei der Eingabe der Veranstaltungen geben, empfehlen wir, direkt mit den Bezirkshauptmannschaften Kontakt aufzunehmen:

Bezirkshauptmannschaft Bregenz: rainer.honsig-erlenburg@vorarlberg.at | 
Bezirkshauptmannschaft Dornbirn: bhdornbirn@vorarlberg.at
Bezirkshauptmannschaft Feldkirch: bhfeldkirch@vorarlberg.at
Bezirkshauptmannschaft Bludenz: bhbludenz@vorarlberg.at
 

Zur Info bezüglich Personenobergrenzen:
Laut der rechtlichen Begründung zur COVID-19-Öffnungsverordnung sind Personen, die zur Durchführung einer Zusammenkunft/Veranstaltung erforderlich sind, NICHT in die Personenhöchstgrenze miteinzurechnen.

Zur Info bezüglich des engen Zeitfensters für Bewilligungen:
Nach Rücksprache der IG Kultur Vorarlberg mit den Bezirkshauptmannschaften in Vorarlberg ist das enge Zeitfenster allen bewußt, ein kulantes Vorgehen hinsichtlich in der Modellregion Vorarlberg bereits vor Bekanntwerden der Öffnungsverordnung geplanter Veranstaltungen wurde signalisiert. Die Umsetzung einer webbasierten Eingabemaske ist derzeit in Arbeit. 

 

Gastronomie bei Veranstaltungen

  • Personenobergrenzen: Eine Besucher*innen-gruppe (z.B. pro Tisch) mit maximal
    > vier Personen zuzüglich minderjährigen Kinder in geschlossenen Räumen, oder ausschließlich Personen, die im gemeinsamen Haushalt leben 
    > maximal 10 Personen zuzüglich minderjähriger Kinder im Freien, oder ausschließlich Personen, die im gemeinsamen Haushalt leben
  • Öffnungszeiten / Sperrstunde: Kund*innen dürfen die Betriebsstätte nur zwischen 5.00 und 22.00 Uhr betreten. Zwischen 22.00 Uhr und 5.00 Uhr des nächsten Tages dürfen im Umkreis von 50 Metern um Gastronomiebetriebe keine Speisen oder Getränke konsumiert werden.  
  • Abstandsregelungen:
    > Verabreichungsplätzen sind so einzurichten, dass zwischen den Besucher*innen-Gruppen ein Abstand von mindestens 2 Meter besteht; 
    > Kund*innen müssen mindestens 2 Meter Abstand zu Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben oder der eigenen Besucher*innen-Gruppe angehören, einhalten; 
  • Maskenpflicht: auf dem Verabreichungsplatz gilt keine Maskenpflicht, ansonsten besteht in geschlossenen Räumen eine FFP2-Maskenpflicht; 
  • Konsumation der Speisen und Getränke darf nicht in unmittelbarer Nähe der Ausgabestelle erfolgen; Sie muss im Sitzen an Verabreichungsplätzen (z.B. Tische) erfolgen. Ausnahme: bei Imbiss- und Gastronomieständen dürfen Speisen und Getränke auch im Stehen an Verabreichungsplätzen konsumiert werden. 
  • Selbstbedienung ist zulässig, sofern geeignete Hygienemaßnahmen zur Minimierung des Infektionsrisikos gesetzt werden, die entsprechend im COVID-19 Präventionskonzept dargestellt sind; 
  • Zutrittsberechtigung: Kund*innen dürfen die Betriebsstätte nur mit einem Nachweis für eine geringe epidemiologische Gefahr betreten (getestet / geimpft / genesen). Ausnahme: Imbiss- und Gastronomiestände; 

    Registrierungspflicht: Der*die Verantwortliche hat von Personen, die sich voraussichtlich länger als 15 Minuten am Ort der Veranstaltung / Zusammenkunft aufhalten, Kontaktdaten zum Zwecke des Contact-Tracing zu erheben. Diese umfassen: 
    > Vor- und Familiennamen 
    > die Telefonnummer und wenn vorhanden die E-Mail-Adresse.
    > Ferner sind Datum und Uhrzeit des Betretens zu dokumentieren. 

Im Falle von Besucher*innen-Gruppen, die ausschließlich aus im gemeinsamen Haushalt lebenden Personen bestehen, ist die Bekanntgabe der Daten von nur einer dieser Besuchergruppe angehörigen volljährigen Person ausreichend.
Es sind geeignete Maßnahmen zur Datensicherheit zu treffen (kein Einsicht durch Dritte, keine Verarbeitung der Daten zu anderen Zwecken); Die Daten dürfen ausschließlich zum Zwecke des Contact-Traicing verarbeitet werden und sind der Bezirksverwaltungsbehörde auf Verlangen vorzuweisen. Die Daten sind für 28 Tage aufzubewahren und danach unverzüglich zu löschen. 
COVID-19 Präventionskonzept ist auszuarbeiten und umzusetzten, ein*e COVID-19-Beauftragte ist zu bestellen.


Kultur und Schule

Nach Rücksprache mit dem Büro von LStH.in Barbara Schöbi-Fink und der Bildungsdirektion gilt in Vorarlberg:

Eintägige Schulveranstaltungen und schulbezogene Veranstaltungen sind unter Einhaltung der aktuell geltenden Hygieneregeln und der Präventionskonzepte der Kulturpartner*innen bis zum Ende des Schuljahres 2020/2021 möglich.
Auch Kulturvermittlung ist erlaubt. Die entsprechenden Regeln wie z.B.ein gültiger Test der Kulturakteur*innen und das Tragen einer FFP2 Maske sind obligatorisch und müssen von den Kulturpartner*innen in deren COVID-19-Präventionskonzept geregelt sein. An Schulen dürfen schulfremde Personen aktuell nur im Freien anwesend sein, auch hier gilt eine Test- und Maskenpflicht für die externen Personen.

Rechtsgrundlage
COVID-19-Schulverordnung 2020/2021

Erlass des Bildungsministeriums zum aktuellen Schulbetrieb

 

FAQs vom Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung vom 18.05.21 auf unser Nachfragen: 

Dürfen Schul- und schulbezogene Veranstaltungen bzw. Kooperationen mit außerschulischen Personen und Einrichtungen derzeit stattfinden? Unter welchen Bedingungen?

Es ist zu unterscheiden, ob es sich um eine Schul- bzw. schulbezogene Veranstaltung handelt oder um Kooperationen mit außerschulischen Personen und Einrichtungen am Schulstandort.

Kooperationen mit außerschulischen Personen und Einrichtungen können unter Einhaltung entsprechender Präventions- und Hygienemaßnahmen außerhalb der Schule (im Freien) stattfinden, das umfasst auch Freibereiche des Schulgeländes (Hof, Garten, Sportplatz etc.). Dies betrifft zB Workshops oder Projekttage an den Schulen.
Externe Personen dürfen weiterhin nur in bestimmten Funktionen und sehr eingeschränkt in das Schulgebäude – zum Zweck der Unterstützung oder Betreuung.

Eintägige Schulveranstaltungen und schulbezogene Veranstaltungen dürfen unter strikter Einhaltung der notwendigen Hygienebestimmungen und Durchführung einer Risikoabwägung stattfinden.

Ob eine Veranstaltung entsprechend den Sicherheitsmaßnahmen stattfinden kann, liegt in der Einschätzung der Schulleitung bzw. der von der Schulleitung mit der Durchführung beauftragten fachlich geeigneten Lehrperson.

Achtung: bei Veranstaltungen außerhalb des Schulstandortes sind die Covid-Schutzmaßnahmen laut Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (derzeit 4. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung – 4. COVID-19-SchuMaV BGBl. II Nr. 58/2021) einzuhalten.

Sofern schulexterne Personen an der Durchführung der Veranstaltung beteiligt sind, haben diese ebenfalls entsprechende Maßnahmen einzuhalten (parallel zu jenen für Lehrpersonen), die sich auch nach den Gegebenheiten am Ort der Schulveranstaltung richten, insbesondere in geschlossenen Räumen.

Sofern im Zuge einer Schul- oder schulbezogenen Veranstaltung die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel notwendig ist, sind die generellen Auflagen dieser einzuhalten. Die Anmiete eines Busses zum Transport von Schüler/innen an den Veranstaltungsort ist generell möglich. Hier sind ebenso die entsprechenden Sicherheitsmaßnahmen einzuhalten.

Klassendurchmischung soll generell vermieden werden. Die Gruppengröße bei Schul- und schulbezogenen Veranstaltungen hat sich nach den aktuellen Regeln für den Unterricht zu richten.

Mehrtägige Schulveranstaltungen sowie schulbezogene Veranstaltungen mit Übernachtung sind bis zum Ende des Schuljahres 2020/21 untersagt.

Bei konkreten Fragen zur Abwägung der Sicherheitsmaßnahmen dürfen wir empfehlen, direkt Kontakt mit dem Anbieter/Veranstalter aufzunehmen. Veranstalter, Vereine, etc. können sich bei konkreten Fragen an das Gesundheitsministerium wenden.


TIPP: Wir empfehlen jedenfalls eine Vereinbarung zwischen Schule und Kultureinrichtung und ggf. eine Absprache mit Frau Mettauer-Stubler von der Vorarlberger Bildungsdirektion.

 

Einreisebestimmung Vorarlberg


Ab Mittwoch (19. Mai), 0:00 Uhr, treten entschärfte Einreisebestimmungen für Österreich in Kraft. Die bisher obligatorische Quarantäne-Pflicht entfällt bei der Einreise aus vielen Staaten, wenn an der Grenze ein Impf- oder Genesungszertifikat bzw. ein aktueller Testnachweis vorgelegt werden können. Verpflichtend bleibt die Vorab-Registrierung mittels elektronischem Einreiseformular (Pre-Travel-Clearance- PTC). Die Anmeldung hat möglichst im Internet unter https://entry.ptc.gv.at zu erfolgen. Pendlerinnen und Pendler müssen das Formular weiterhin alle 28 Tage erneuern.

Details mit Infos zur Registrierung und Risiko- und Hochinzidenzstaaten auf der Website der Vorarlberger Landesregierung hier


Bei Fragen bitten wir um ein Email an @email.at.

 

Artikelfoto: © Stefan Hauer, Tanzperformance "Chivalry Is Dead" von Alexander Gottfarb & Alex Deutinger, tanz ist Festival 2015, Spielboden Dornbirn

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