The workers are not all right!

Nachdem bei den Nationalratswahlen bereits die WählerInnen im Alter zwischen 16 und 30 Jahren die rechtsextreme FPÖ zur stärksten Partei in ihrer Altersgruppe gemacht haben, rückten nun die ArbeiterInnen nach rechts. Bei den Wahlen in Salzburg und Kärnten am 01. März haben sie nicht nur für die hohen Verluste der Sozialdemokratischen Partei gesorgt (laut ORF wählten die ArbeiterInnen in Kärnten zu 68 Prozent das BZÖ, in Salzburg wurde die FPÖ mit 41 Prozent der Stimmen aus der ArbeiterInnenschaft zur stärksten Arbeiterpartei).

Das Bedürfnis der Emanzipation könne nur entstehen, schreibt der libertäre Marxist John Holloway, sofern wir die Arbeiterklasse seien. Diese Identifikation sei einerseits notwendig, müsse andererseits aber, so Holloway in seinem zum Klassiker der globalisierungskritischen Bewegung avancierten Buch „Die Welt verändern, ohne die Macht zu übernehmen“, gleich wieder überwunden werden. Notwendig, um sich bewusst zu werden, zu überwinden, weil die Identifizierung und Klassifizierung Teil des Problems sei, Emanzipation verhindere. Vor allem der zweite Teil der Aufforderung bekommt nun neue Brisanz.

Die Landtagswahlen im Frühjahr 2009: Nehmen wir sie als einzelnes Ereignis oder als Tendenz dafür, wie verschiedene Milieus auf die Krise reagieren – sie scheinen so oder so das Zeug zu einem Präzedenzfall zu haben. „Wir, die Arbeiterklasse“ (Holloway) – die Zeiten sind vorbei! Nachdem bei den Nationalratswahlen bereits die WählerInnen im Alter zwischen 16 und 30 Jahren die rechtsextreme FPÖ zur stärksten Partei in ihrer Altersgruppe gemacht haben, rückten nun die ArbeiterInnen nach rechts. Bei den Wahlen in Salzburg und Kärnten am 01. März haben sie nicht nur für die hohen Verluste der Sozialdemokratischen Partei gesorgt (laut ORF wählten die ArbeiterInnen in Kärnten zu 68 Prozent das BZÖ, in Salzburg wurde die FPÖ mit 41 Prozent der Stimmen aus der ArbeiterInnenschaft zur stärksten Arbeiterpartei). Ihr Wahlverhalten müsste letztlich sowohl die Arbeiterbewegungsforschung als auch den Aktivismus umkrempeln.

Was aber zieht man nun für Schlüsse daraus, dass rassistische Denkmuster gerade bei ArbeiterInnen so weit verbreitet sind? Die sozialdemokratische Strategie, diesen Ressentiments unter dem Motto „die Ängste der Bevölkerung ernst nehmen“ entgegen zu kommen, kann definitiv als gescheitert gelten. Die erste Schlussfolgerung müsste also lauten: Die Ängste der Bevölkerung gehören bekämpft und nicht „ernst genommen“! Die Bewegungsforschung, die implizit immer noch davon ausgeht, dass es sich bei ihrem Gegenstand, den ArbeiterInnen, um fortschrittliche Kräfte handelt, braucht ganz offenbar dringend einen Paradigmenwechsel. Den hatte der Cultural Studies-Theoretiker Stuart Hall bereits Ende der 1970er Jahre angesichts der Wahlerfolge Margaret Thatchers bei den britischen ArbeiterInnen gefordert. Auch Ernesto Laclau und Chantal Mouffe hatten in ihrem Buch „Hegemonie und radikale Demokratie“ argumentiert, dass kein logisches und notwendiges Verhältnis zwischen sozialistischen Zielen und den Positionen sozialer AgentInnen in den Produktionsverhältnissen bestehe. ArbeiterInnen seien eben, wie AkteurInnen der neuen sozialen Bewegungen übrigens auch, nicht automatisch fortschrittlich. Welche Richtung ihre Artikulationen und ihr Kampf annähmen, ergebe sich aus der konkreten hegemonialen Situation. Und hegemonial ist sozialistisches Denkens und Fühlen heute ganz offensichtlich nicht – trotz der Diskussionen um Verstaatlichungen.

Was die leninistische Schlüsselfrage „Was tun?“ betrifft, so sollte nun auch jeglicher trotzkistische Entrismus, der Versuch, die Arbeiterparteien von Innen zu revolutionieren, in seine Schranken gewiesen sein. Wenn die stärksten Arbeiterparteien inzwischen rechtsextrem sind, ist die Unterwanderungsstrategie nicht nur so illusorisch wie eh und je, sondern auch gefährlich. Solidarisches Handeln, um dem rechten Sozialdarwinismus das Wasser im Alltag abzugraben, direkte Aktion, um die Hoffnung auf die parteiförmige Repräsentationen zu unterlaufen – das sind sicherlich nur kleine Taktiken und keine Strategien gegen den rassistischen Normalzustand. Zunächst bleibt wohl vor allem festzuhalten: Die Einsicht der linken Poptheorie, dass der The Who-Songtitel „the kids are all right“ angesichts konservativer Einstellungsmuster unter Jugendlichen einfach daneben liegt, kann angesichts der österreichischen Realitäten jedenfalls getrost ausgeweitet werden: the workers auch nicht.

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