POC

Black Voices Volksbegehren

Das Black Voices Volksbegehren

Der Tod von George Floyd und damit die Diskussion um rassistisch motivierte Polizeitgewalt haben weltweit Proteste und Demonstrationen ausgelöst. Auch in Österreich waren über 50.000 Menschen auf der Straße. Für Betroffene zieht sich das Problem Rassismus auf allen Ebenen durch ihren Alltag. Diese Probleme will nun ein neues Volksbegehren angehen: das Black Voices Volksbegehren. Sie fordern unter anderem Sensibilisierung im Bildungsbreich, Arbeitsmarktmaßnahmen, eine unabhängige Kontroll- und Beschwerdestelle gegen Fehlverhalten der Polizei. Wir haben uns mit Asma Aiad, Sprecherin des Black Voices Volksbegehren, darüber unterhalten, wie sie die Situation in Österreich sehen, was sie zu ihrem Volksbegehren motiviert hat, was sie fordern und wie sie bislang aufgenommen werden.
Rassismus Österreich Polizeikontrolle POC

Quidditas und Haeccitas

Die Bezeichung Scheiß-N. verstößt nicht gegen die Menschenwürde. Dies hat das Landesgericht Linz kürzlich anlässlich der Anklage gegen einen Polizisten, der einen Schwarzen bei einer Lenkerkontrolle beschimpft hatte, festgestellt. Eine "feindselige Handlung gegen eine Rasse" ist laut Urteilsbegründung nicht gegeben, da ein Verstoß gegen die Menschenwürde nur dann vorliege, wenn jemand unmittelbar oder mittelbar das Recht auf Menschsein schlechthin abgesprochen werde.