Das ist die Norm einer Gesellschaft, in der das heuchlerische Gerede über Bildung ihr eigentliches Hintergehen im Namen des schnellen Gewinns mit minimalen Investitionen kaum verbirgt. Diese Realität ist nicht unbedingt etwas „typisch Bulgarisches“, doch zeigt das bulgarische Beispiel am krassesten den ideologischen Gehalt der Lissabon Strategie-Schwüre um die „Wissensgesellschaft“, die offensichtlich nur für jene zugänglich ist, die von Geburt aus die Chance haben, in das Bildungssystem eines reichen Landes eingebunden zu sein.

Die von EU, IWF und Weltbank forcierte Privatisierung in Osteuropa, die österreichischen Unternehmen sehr zugute kommt, kommt auch im Kulturbereich zum Tragen. Hier sind es weniger der Druck von außen als hauptsächlich interne Faktoren, die zu staatlicher Zurückhaltung führen: Die propagandistische Instrumentalisierung der Kulturpolitik im Realsozialismus hat große Vorbehalte gegenüber staatlicher Kulturpolitik hinterlassen.

In einem Großteil der osteuropäischen Länder wurde die Nomenklatura nicht gestürzt, sondern sie hat scheinheilig die Macht übergeben. An wen hat sie sie übergeben? An sich selbst, nur unter einem anderen Namen. Und dieser Name, dessen sie sich künftig bediente und nach wie vor bedient, heißt Nationalismus.

In der Stunde der Jahresbilanz preisen sich westliche Unternehmen mit den Gewinnen im postsozialistischen „Osten“. Die Wirtschaftsnachrichten lesen sich wie ein neues Genre, eine Schwindel erregende Kreuzung zwischen Krimi und Propagandabroschüre, in dem vor allem klassisch orientalistische Zuschreibungen ihr Revival feiern. „Der Osten“ „selbst“ darf bei denselben Veranstaltungen, Zeitungsartikeln und Nachrichten höchstens in der pseudoambivalenten Koppelung von Mangel und Überfluss vorkommen.

Der Übergangsprozess wird dementsprechend als Normalisierungsprozess begriffen. Damit gewinnt alles, was sich während dieses Prozesses ereignet, automatisch den mit der Übergangserzählung eigentlich verknüpften teleologischen Sinn. Das schließt auch die Logik mit ein, dass die Dinge, bevor sie besser – normal, kapitalistisch, demokratisch usw. – werden, zuerst schlechter werden müssen im Vergleich zur vorherigen Situation.

Es wird immer schwieriger, eine Niederlassungsbewilligung zu bekommen. Die juridischen Bestimmungen überschneiden einander und jeder Antrag ist ein Einzelfall. Nicht zuletzt aus diesem Grund existiert in Frankreich eine Vielzahl an Vereinen, die MigrantInnen auf ihren Amtswegen unterstützen und die sich für die Einhaltung ihrer Rechte einsetzen.

Bald zwanzig Jahre Wende. Ein Lehrstück darüber, wie das Versprechen der Demokratisierung in den Abbau sozialer Errungenschaften und die Schaffung wirtschaftlicher Abhängigkeiten umgewandelt werden kann? Als Transition beschrieben, als gewaltlose Umgestaltung des Systems, lassen diese Begriffe Realitäten nur in dem vorgeformten Korsett von spezifischen Selektionen und Konstruktionen zum Ausdruck kommen. Täglich wird in mehrdeutiger Sprache der Bedürftigkeitsdiskurs neu hergestellt und zugleich Gewinnmaximierung im Framing einer Entwicklungshilfe für Osteuropa verhandelt.

Die neue Saison des Bewegungsmelders Kultur startet mit den drüben kulturpolitischen Voraussetzungen für Kulturinitiativen in Kärnten / Koroška, gab es ja zum einen massive Erhöhungen des Budgets im Bereich der Brauchtumsförderung und Kürzungen im KI Bereich. Die Kulturarbeiterin des Monats ist Editta Braun, international bekannte Choreographin aus Salzburg und die sputniks on air vermissen das bedingungslose Grundeinkommen.

Die Latvian Cultural Centres Association und die Bundesvereinigung Soziokultureller Zentren laden zur zweiten ENCC Projektmesse unter dem Motto "Bringing Cultures Together - Approximation Through Exchange" nach Riga. Neben einen Überblick über das kulturelle Leben in den baltischen Staaten gibt es die Möglichkeiten Kontakte zu knüpfen und Netzwerke zu stärken. Weiterführende Informationen und Anmeldeunterlagen sind auf der ENCC Website zu finden. Das Programm liegt

Der Bewegungsmelder Kultur ist heute das 12.mal on Air und das ist Grund genug einen Mix aus Highlights des vergangenen Jahres zusammen zu stellen: In Kulturpolitik aktuell gibt es den Beitrag über das Equalprojekt "WIP - work in process", das uns die letzten zwei Jahre beschäftigt hat, zum Wiederhören. Beim Kulturarbeiter des Monats treffen wir wieder auf Albi Dornauer von nlk Kultur Innsbruck und die sputniks on Air insistieren auf ihre immer noch aktuellen Empfehlungen für die Bundesministerin Claudia Schmied.

Heute beschäftigt sich der Bewegungsmelder Kultur anlässlich des eclectic tech carnivals, der vom 11.-15. juli in Linz stattgefunden hat, mit Frauen in Technologie und Kulturarbeit. Dazu gibt es in Kulturpolitik aktuell Auszüge aus dem Eröffnungsvortrag von Donna Metzlar von den Genderchangers (Amsterdam) zum Beginn der Konferenz. Die Kulturarbeiterin des Monats ist Reni Hofmüller, eine der Mitorganisatorinnen des etc, vom Verein esc in Graz und die sputniks on air machen Urlaub am schwarzen Meer und fallen deswegen ins Wasser.

Andrea Ellmeier war im Auftrag der IG Kultur in Essen, um mit 450 TeilnehmerInnen aus 60 Ländern über Massnahmen zur Umsetzung der UNESCO-Konvention über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausrducksformen zu diskutieren und auszutauschen. Die Tatsache, dass bisher schon 59 Staaten die Übereinkunft ratifiziert haben, macht die breite Zustimmung deutlich. Die Ökonomisierung aller Lebensbereiche, wie den der Kultur, wird mehr und mehr kritisch