Knapp vorbei ist auch daneben

Von österreichischer Kulturpolitik zu verlangen, politisches Profil zu zeigen und Verantwortung zu tragen, ist eine ständige Aufgabe der Interessenvertretungen im Kulturbereich. Das Verlangen klappt auch ganz wunderbar, die Erfüllung ist jedoch nicht vorgesehen. In operettenhafter Manier werden Anfragen an PolitikerInnen an der Sache vorbei beantwortet, Forderungen verwässert und Kritik mal begrüßt und missverstanden, mal ignoriert und still begraben – und überhaupt wird ständig alles verwechselt. So vergeht Zeit, so vergeht eine Regierungsperiode, so (ver)gehen Scheinverantwortliche.

Als illustres Beispiel mag hier eine Anfrage des Österreichischen Kulturrates bei Bildungsministerin Schmied (für Kunst und Kultur ist sie auch zuständig) anlässlich der Beschlussfassung im Parlament zu den Kunstbudgets 2009 und 2010 dienen.

Während die Presseaussendung der Bildungsministerin Erhöhungen und neue Schwerpunktsetzungen im Kulturbudget propagierte, zeigen die nackten Zahlen und Tabellen im Bundesfinanzgesetz etwas anderes:. Das Gesamtbudget sinkt (Ausgaben 2008: 80,.983.670 Euro) auf für 2010 budgetierte 79.667.000 Euro. Gefeiert wird jedoch eine Erhöhung (!) im Budget für 2009, wo tatsächlich 83.967.000 Euro veranschlagt sind. Diese Erhöhung verdanken wir dem Haydn-Jahr (1,5 Mio. Euro), einem neuen Dach für die Felsenreitschule sowie Lastenaufzügen für die Salzburger Festspiele (2,8 Mio. Euro) und den Wertanpassungen der Salzburger und der Bregenzer Festspiele (300.000 Euro). Die Regierung spricht dann eben von Erhöhungen und Schwerpunktsetzungen, wir behaupten mit dem gleichen Recht, Kürzungen auf der Spur zu sein.

Rätselfrage: Von welcher Partei stammt die kulturpolitische Schwerpunktsetzung „Salzburger Festspiele und Haydn Jahr“? Finden Sie die richtige Lösung, und werden Sie die/der nächste KunstministerIn!

Zurück zum Budget: Beim Lesen des vom Parlament beschlossenen Kunstbudgets fiel dem Österreichischen Kulturrat auf, dass entgegen der Praxis der letzten Jahrzehnte in den Tabellen keine Zuordnung der Mittel zu einzelnen Kunstsparten bzw. Schwerpunkten ausgewiesen wurde. Dies führt dazu, dass Budgeterhöhungen (z. B. beim Film) nicht sichtbar sind, genauso wenig wie Kürzungen innerhalb des Kunstbudgets erkennbar werden. Zur Erläuterung: Wenn die Sparte X (Film oder Literatur oder Theater oder Kulturinitiativen etc.) als neuer Schwerpunkt der Kulturpolitik angepriesen wird, dem für 2009 um 500.000 Euro mehr (Kulturinitiativen), um 3 Mio. Euro mehr (Film), um 600.000 Euro mehr (internationale Präsenz österreichischer KünstlerInnen) und um 500.000 Euro mehr (Startstipendien) zur Verfügung stehen – alle Zahlen aus dem Antwortschreiben der Bildungsministerin an den Österreichischen Kulturrat –, die Gesamtsumme aber trotz dieser vielen Erhöhungen gleich bleibt, dann möchte man als aufmerksame Interessenvertreterin doch gerne wissen, wer denn nun eigentlich weniger bekommt.

Denn um zu erkennen, dass mit 83.967.000 Euro (Budget 2009) minus den oben angeführten Festspielerhöhungen für die anderen Sparten weniger als 2008 zur Verfügung steht, braucht es kein Betriebswirtschaftsstudium. Um zu erkennen, wo die Mittel eingespart werden, bedarf es aber tieferer Einblicke, die – aufgrund der Neugestaltung der Tabellen im Bundesfinanzgesetz – erstmals nicht mehr gewährt werden. Ja, und dass die Bildungsministerin in ihrem Antwortschreiben genau diese Frage unberührt ließ, verwundert nicht wirklich (Achtung: hier befinden wir uns auf dem Terrain der politischen Verantwortung!). Sie verweist stattdessen auf den Kunstbericht, der Ende 2010 Rechenschaft für die Ausgaben 2009 geben wird.