europäische union

(Offener Brief vom 25.09.2019) Kein Ressort für Kunst und Kultur, sondern Zu- und Unterordnung unter „Innovation und Jugend“, aber ein Ressort für den „Schutz der europäischen Lebensweise“, zuständig für Migration. Wir fordern dazu auf, alle Möglichkeiten zu nutzen, um dieser Entwicklung mit aller Vehemenz entgegenzutreten.

Am 26. Mai sind Europawahlen. Noch nie schien eine Europawahl so richtungsweisend, wie diese. Radikale Nationalisten sind laut Umfragen im Aufwind. Noch nie war es so schwer, Menschen zu erklären, warum die EU wichtig ist. Dabei ist sie die einzig vernünftige Lösung. Dafür haben wir mit dem Schriftsteller und politischem Essayisten Robert Menasse gesprochen, der mit „Der europäische Landbote“ und „Die Hauptstadt“ gleich zwei Werke zur Europäischen Union vorgelegt hat. Unermüdlich klärt er darüber auf, was die Idee der EU ist, wie sie arbeitet, was die Erfolge und was die Probleme sind.

Am 26. Mai sind Europawahlen. Noch nie schien eine Europawahl so richtungsweisend, wie diese. Radikale Nationalisten sind laut Umfragen im Aufwind. Noch nie war es so schwer, Menschen zu erklären, warum die EU wichtig ist. Dabei ist sie die einzig vernünftige Lösung.

Der Breixit erschütterte auch die Kulturlandschaft in Großbritannien. Während 48% der Menschen für einen Verbleib in der EU stimmten, waren doch 52% für einen Austritt. Die Kampagne wurde am Ende durch Emotionen bestimmt und auch auf diese Art gewonnen. Kultureinrichtungen hätten genau hier ansetzen können. Und haben es vielleicht verabsäumt, mit ihrer Schlüsselfunktion etwas am Ergebnis zu ändern.

Das Statistikamt der EU hat zuletzt 2013 den Zugang zu und das Interesse für Kultur der EU-Bürger/innen abgefragt

Die einzige Zukunft Bosniens liegt in Europa. Darüber sind sich die Experten einig. Egal ob Wirtschaft, Politik, Kultur – das Ziel der Bemühungen ist klar: Bosnien muss aufholen, anschließen, beitreten.

Worum handelt es sich bei der Dienstleistungsrichtlinie und was soll sie bewirken? Die so genannte "Bolkesteinrichtlinie", benannt nach dem ehemaligen, für die Bereiche Binnenmarkt, Steuern und Zollunion zuständigen EU-Kommissar Frits Bolkestein, kann als "Zwilling" des internationalen Dienstleistungsabkommens GATS auf europäischer Ebene begriffen werden. Besagte Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Dienstleistungen im Binnenmarkt, so ihr eigentlicher Name, versucht hier nämlich endgültig das zu realisieren

Nichts geringeres als eine "Antwort auf Globalisierung" sollte es werden, das politisch geeinte Europa, und als notwendige Voraussetzung dafür galt nicht wenigen die Verfassungsgebung als jener politische Gründungsakt, welcher die Einigkeit erst zu besiegeln hätte – auf die gemeinsame Initiative aller hin oder notfalls auch die Peripherie im Schlepptau eines als "Lokomotive" imaginierten "avantgardistischen Kerneuropas".

Im Prinzip ist die europäische Demokratie nach dem Prinzip des Minority Report strukturiert. Denn auch bei den diesjährigen Europawahlen hat wieder eine Minderheit der Wahlberechtigten abgestimmt.