ORF

„Das Rundfunkgesetz sowie die entsprechende Rechtssprechung verpflichtet den ORF im Bezug auf alle seine Sendungen zur Objektivität. Der genannte Film widerspricht diesem Grundgesetz in einigen Aspekten deutlich und darf daher aus rechtlichen Gründen nicht ausgestrahlt werden.“ So lautete die Begründung, mit der Franz Grabner, Leiter der ORFKultur Dokumentarfilmredaktion, Ende letzten Jahres die Zensur des Films „Artikel 7 - unser Recht!“ durch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Österreich rechtfertigte.
Jour Fixe mit Edgar Sterbenz, Direktor ORF Steiermark. 26. Jänner 2005, 18:00, Das andere Theater Orpheumgasse 11, 8020 Graz
<bInformations- und Bildungsauftrag des öffentlichen Rundfunks hat sich an den Prinzipien der Republik zu orientieren</b "Es ist schon eine Schande, dass Repräsentanten der Republik Österreich an der Seligsprechung eines Vertreters jenes Kaiserhauses teilnehmen, das Europa Anfang des 20. Jahrhunderts in Schutt und Asche gelegt hat. Noch erschreckender ist allerdings die Tatsache, dass der ORF derartige Feierlichkeiten zum öffentlich-rechtlichen
Gerhard Ruiss hat Beschwerde beim Bundeskommunikationssenat eingereicht: Die Rechtsaufsichtsbehörde möge feststellen, dass der ORF-Beschluss zur Einstellung der Sendung kunst-stücke gesetzeswidrig ist und die Aufhebung dieser Entscheidung verfügen. In wenigen Tagen gelang es den InitiatorInnen, etwa 850 Unterschriften von RundfunkteilnehmerInnen zu sammeln und damit die erforderlichen 300 haushoch zu übertreffen. Die zuständigen JuristInnen der
Der Stiftungsrat des ORF hat am 19.6. eine Programmjustierung ab Oktober 2002 und dabei die Einstellung der Sendung kunst-stücke beschlossen. Die Kulturpolitische Kommission protestiert auf das Schärfste gegen diese konzeptlose Streichung des einzigen fixen Sendeplatzes für Auseinandersetzung mit zeitgenössischer, innovativer Kunst im öffentlich-rechtlichen Fernsehen.
Am 19. Juni 2002 hat der Stiftungsrat des ORF die Einstellung der Sendung "kunst-stücke" beschlossen. Die umfangreichen Protestmaßnahmen wurden von der Mehrheit der EntscheidungsträgerInnen völlig ignoriert, die Orientierung an Einschaltquoten dem Kultur- und Bildungsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vorangestellt. Namhafte FilmemacherInnen und TheoretikerInnen haben ein Konzept zum Re-Launch der "kunst-stücke" entworfen und