Im Jahre 2006 entstand in Spanien eine bürgerliche Selbstorganisation. Die Wohnrechtsbewegung wurde gegründet mit dem Ziel, einen Konflikt sichtbar und die Tatsache, dass viele Menschen in der spanischen Bevölkerung keine Behausung haben, öffentlich zu machen.

Nach einem kurzen Spaziergang gehen die BrecherInnen ans Werk. Da das gewaltsame Öffnen der Tür den einzig illegalen Aspekt einer Besetzungsaktion darstellt, bildet der Rest der Gruppe einen Halbkreis um die BrecherInnen, als Schutz vor Kameras und der Polizei. Mit Zange, Schraubenzieher, Flipperkarte, Motorflex, eigens angefertigten hydraulischen Geräten und natürlich dem Brecheisen werden beinahe jeden Sonntag Türen aller Art gebrochen.

Dieser Haufen hatte schon zum Neujahrskonzert 1982 für einen „rosa Wirbel“ gesorgt, und unvergessen sind die beiden Nackten (Florian Sommer und Robert Herz nur mit einer Fliege bekleidet), die pünktlich zur Polka „Die Emanzipierte“ im traditionsreichen Wiener Musikvereinssaal die Bühne stürmten und „Freiheit für Schwule“ forderten.

Vor einigen Jahren entstand die Gruppe „Freiraum“, die sich um die Nutzung leerstehender Gebäude bemühte, u.a. durch Besetzungen. Der Begriff ist eher zufällig entstanden: Aus Italien kannte mensch die Parolen „Nehmen wir uns die Stadt“ oder „Her mit dem ganzen Leben“ und das wurde mit dem Raum zur Nutzung verbunden.

Der Begriff Ladyfest steht für ein feministisches Kunst- und Kulturfestival, das zumeist von Frauen, Lesben und Transgender nach dem „Do-It-Yourself“-Prinzip organisiert wird, das aber für alle BesucherInnen offen ist.

Als exemplarische Vorform heutiger Strategien des Aufbegehrens im städtischen Raum war in den frühen 1990er Jahren in London und Umgebung in der Allianz aus RaverInnen und UmweltschützerInnen eine Praxis entstanden, die die Straße nicht nur als Ort der Umweltzerstörung bekämpfte, sondern zugleich als neue Öffentlichkeit besetzte: An der Kreuzung von antikapitalistischen und hedonistischen Strategien versuchte Reclaim the Streets, die Aneignung der Straße als Insurrektion und konstituierende Macht zu erproben.

Nicht erst seitdem Anfang Mai auch der zweite von Oppositionsparteien boykottierte Anlauf zur bereits sicher geglaubten Wahl Abdullah Güls von der regierenden AKP (Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung) zum Staatspräsidenten durch ein umstrittenes Urteil des Verfassungsgerichts für ungültig erklärt wurde, überstürzen sich in der Türkei die Ereignisse.

Seit der Räumung des Ungdomshuset, einem besetzten Jugendzentrum in Kopenhagen, das heuer sein 25jähriges Bestehen gefeiert hätte, ist die Frage nach aktiver (Frei-)Raumbeschaffung durch Besetzung wieder verstärkt in den Fokus medialen Interesses gerückt.

Nun ist es raus. Österreich hat wieder eine Kunstministerin. Der fünfte Bewegungsmelder Kultur dokumentiert die ersten Schritte von Claudia Schmied und gibt ihr Hinweise für nächste Arbeitsschritte. Im Interview ist heute Albi Dornauer von nlk Kultur aus Innsbruck zu hören und die Sputniks haben einen Abschiedbrief an Franz Morak formuliert.

Zum einen will die EU den neuen Status ihrer Kreativindustrien als „Wachstumsmotor“ und „Jobmaschine“ weiter untermauern. Ferner soll die 20 Jahre alte europäische Richtlinie „Fernsehen ohne Grenzen“ von Grund auf überholt und auf alle audiovisuellen Medien erweitert werden.

Multikulturalität hat weder als Begriff oder Konzept noch als politisches Selbstverständnis, in Österreich je die Chance bekommen, eine Gegenwart zu haben.

Wenige Wochen vor den beiden Wahlgängen zur Präsidentschaftswahl am 22. April und am 6. Mai kommt das Thema Kultur in der politischen Debatte kaum vor. In allen Parteiprogrammen finden sich zwar wohlklingende Leitsätze zur Kulturpolitik, im Wahlkampf spielen sie so gut wie keine Rolle. Dieses Fehlen ist umso erstaunlicher in einem Land, welches sich über seine kulturellen Traditionen definiert.